Rechtsprechung
| BVerwG, 30.11.1992 - 4 B 179.92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Missverständnis des Klägers hinsichtlich der prozessualen Möglichkeiten eines Verwaltungsgerichts - Verfahrensmangel in Form eines "Überraschungsurteils" - Zuständigkeit für den Erlass eines Bauvorbescheids - Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 21.05.1992 - 5 S 2679/91
- BVerwG, 30.11.1992 - 4 B 179.92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BVerwG, 30.11.1992 - 4 B 179.92
Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann aber erst angenommen werden, wenn das Gericht ohne vorherigen Hinweis in seiner Entscheidung auf einen rechtlichen Gesichtspunkt abstellt, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozeßbeteiligter selbst unter Berücksichtigung der Vielzahl vertretbarer Rechtsauffassungen nicht zu rechnen brauchte (vgl. BVerfG, Beschluß vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 - DVBl. 1992, 1215 ff.).